Allgemeine Geschäftsbedingungen für FloLang IT Solution

Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Florian Lang, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „FloLang IT Solution“, Rheindorfer Straße 259A, 40764 Langenfeld, nachfolgend „Anbieter“, und seinen Kunden über IT-Dienstleistungen, Hosting, Webentwicklung, Wartung, Support, Discord-Bots, Minecraft-Plugins sowie damit zusammenhängende digitale und Vor-Ort-Leistungen.

1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart ist.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

Vertragsgegenstand

2.1 Gegenstand des Vertrages sind individuell vereinbarte IT- und Digitalleistungen des Anbieters, insbesondere die Entwicklung und Betreuung von Websites, Hosting-Leistungen, Wartungs- und Supportleistungen, die Erstellung technischer Systeme, Discord-Bots, Minecraft-Plugins sowie sonstige digitale oder vor Ort erbrachte Leistungen.

2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag, der Auftragsbestätigung oder einer sonstigen individuellen Vereinbarung.

2.3 Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, schuldet der Anbieter keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die vertraglich vereinbarte Leistungserbringung.

Vertragsschluss

3.1 Verträge kommen grundsätzlich durch individuelles Angebot und Annahme zustande.

3.2 Ein Auftrag gilt als angenommen, sobald der Anbieter eine Auftragsbestätigung versendet.

3.3 Der Anbieter behält sich vor, Anfragen und Aufträge vor Versand der Auftragsbestätigung ohne Angabe von Gründen abzulehnen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde hat dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Inhalte, Zugangsdaten, Freigaben und Mitwirkungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, soweit dies für die jeweilige Leistung erforderlich ist.

4.2 Verzögerungen, die aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zulasten des Anbieters.

4.3 Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Inhalte und Daten auf Rechte Dritter, Rechtsverstöße und technische Eignung zu prüfen, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist.

Vergütung, Zahlungsbedingungen und Ratenzahlung

5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot, Vertrag oder der Auftragsbestätigung. Die Abrechnung kann je nach Leistung als Festpreis, nach Aufwand, laufend oder nach individuell vereinbarten Teilabschnitten erfolgen.

5.2 Rechnungen sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.3 Zahlungen können per Überweisung oder PayPal erfolgen, soweit im Einzelfall keine andere Zahlungsart vereinbart wurde.

5.4 Eine Zahlung in Raten ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung möglich. Der konkrete Ratenplan ergibt sich aus dem Angebot, der Rechnung oder den dort aufgeführten Rechnungselementen.

5.5 Gerät der Kunde mit einer vereinbarten Rate oder einer sonstigen fälligen Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, nach Mahnung die weitere Leistungserbringung vorübergehend auszusetzen. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen kann der gesamte noch offene Restbetrag sofort fällig gestellt werden. Gesetzliche Verzugszinsen und weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

5.6 Bei laufenden Leistungen, insbesondere Hosting, Wartung oder Support, kann der Anbieter die weitere Bereitstellung oder Betreuung bis zum Ausgleich offener Forderungen vorübergehend einschränken oder aussetzen, soweit dies vertraglich zulässig und dem Kunden zumutbar ist.

Leistungszeiten und Termine

6.1 Angegebene Termine und Zeitangaben sind grundsätzlich nur annähernd, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.

6.2 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, technischer Störungen, fehlender Mitwirkung des Kunden oder sonstiger vom Anbieter nicht zu vertretender Umstände verlängern etwaige Fristen angemessen.

Abnahme bei Werkleistungen

7.1 Soweit eine Leistung ihrer Natur nach als Werkleistung abnahmefähig ist, insbesondere bei individuell entwickelten Websites, Plugins, Bots oder vergleichbaren Projekten, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sobald die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.

7.2 Die Abnahme darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden.

7.3 Erfolgt auf eine Aufforderung zur Abnahme innerhalb angemessener Frist keine Reaktion des Kunden und wird die Leistung produktiv genutzt oder nicht unter Angabe konkreter Mängel beanstandet, kann die Leistung als abgenommen gelten, soweit gesetzlich zulässig.

Nutzungsrechte

8.1 An individuell erstellten Leistungen, insbesondere Quellcode, Konfigurationen, Designs, Bots, Plugins, Texten, Strukturen und sonstigen Arbeitsergebnissen, erhält der Kunde die jeweils vereinbarten Nutzungsrechte.

8.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, gehen Nutzungsrechte erst nach vollständiger Begleichung sämtlicher aus dem jeweiligen Auftrag resultierenden Forderungen auf den Kunden über.

8.3 Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Anbieter.

Mängelrechte

9.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9.2 Bei technischen Leistungen, Hosting, Software- und Entwicklungsleistungen kann nach dem Stand der Technik nicht ausgeschlossen werden, dass es vereinzelt zu Störungen, Ausfällen, Wartungsfenstern oder Kompatibilitätsproblemen kommt. Solche Umstände stellen nur dann einen Mangel dar, wenn die vereinbarte Leistung wesentlich beeinträchtigt wird und der Anbieter dies zu vertreten hat.

9.3 Der Kunde hat erkennbare Mängel möglichst konkret zu beschreiben und dem Anbieter Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben.

Haftung

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10.4 Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Datenverluste, Ausfälle oder Schäden, die auf vom Kunden bereitgestellte Inhalte, fehlerhafte Mitwirkung, externe Dienste, Drittanbieter, unsachgemäße Nutzung oder fehlende Datensicherungen zurückzuführen sind, soweit den Anbieter kein eigenes Verschulden trifft.

Datenschutz und Vertraulichkeit

11.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.

11.2 Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, kann der Abschluss eines gesonderten Vertrags zur Auftragsverarbeitung erforderlich sein.

11.3 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben, soweit keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.

Laufzeit und Kündigung

12.1 Die jeweilige Laufzeit sowie etwaige Mindestvertragslaufzeiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Auftragsbestätigung.

12.2 Soweit laufende Leistungen vereinbart sind und keine abweichende individuelle Regelung getroffen wurde, können diese bis zum 14. eines Monats zum Ablauf des Folgemonats gekündigt werden.

12.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Referenznennung

13.1 Der Anbieter ist berechtigt, erbrachte Leistungen, Projektnamen und öffentlich zugängliche Arbeitsergebnisse als Referenz zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht vor oder nach Vertragsschluss schriftlich widerspricht und keine berechtigten überwiegenden Interessen des Kunden entgegenstehen.

Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

14.1 Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit nicht im Einzelfall eine gesetzliche Ausnahme eingreift.

14.2 Bei Verträgen über individuell angefertigte oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnittene Leistungen kann das Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen sein oder entfallen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

14.3 Bei Dienstleistungen und digitalen Leistungen kann der Anbieter auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen. Der Kunde erklärt in diesem Fall ausdrücklich, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll.

14.4 Dem Kunden ist bekannt, dass bei vollständiger Vertragserfüllung das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen kann, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und er seine Kenntnis vom möglichen Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat.

14.5 Für Hosting- und sonstige sofort bereitgestellte digitale Leistungen gelten die gesetzlichen Regelungen zum Widerruf und zu dessen möglichem Erlöschen entsprechend.

Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem keine zwingenden verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften entgegenstehen.

15.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.

15.3 Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.